Erneut Fall von Verwechslung im Gefängnis
Identität von Inhaftierten soll genauer geprüft werden
NRW-Justizminister Biesenbach reagiert auf Fall in Kleve
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat am Mittwoch (10.10.2018) bei einer Fragestunde im Landtag von einer weiteren Verwechslung eines Gefangenen berichtet. Der Fall hat sich demnach am Dienstag (09.10.2018) in Essen ereignet. Anders als bei dem jungen Syrer, der wochenlang unschuldig in der JVA Kleve gesessen hatte und bei einem Zellenbrand gestorben war, fiel bereits nach zwei Stunden auf, dass der Falsche einsaß.
Reul kritisiert Fehlverhalten
Laut Reul wollten Polizisten einen Haftbefehl gegen einen Iraner vollstrecken. In dessen Wohnung hätten sich zwei Männer aufgehalten. Einer der beiden habe angegeben, der Gesuchte zu sein. Ausgewiesen habe er sich aber nur mit einer Gesundheitskarte und einem Methadon-Ausweis.
Die Polizisten hätten den Mann in die JVA Gelsenkirchen gebracht. Dort kam heraus, dass es sich bei dem Inhaftierten um den Bruder des Gesuchten handelte. Wie die Verwechslung auffiel, sagte Reul nicht. Er kritisierte die Polizisten. Sie hätten die Identität des Mannes genauer prüfen müssen. Disziplinarverfahren seien eingeleitet und Strafanzeigen gestellt worden.
Konsequenzen aus Kleve
Als Konsequenz aus dem tragischen Todesfall in Kleve kündigte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) an, ein Frühwarnsystem gegen Verwechslungen in der Justiz einzuführen. Im Landtag sagte der Minister am Mittwoch, auch die Justiz trägt eine Verantwortung, derartige Verwechslungen zu verhindern.
Eine Projektgruppe soll nun Kriterien entwickeln, was im Justizvollzug zu beachten ist, falls sich Widersprüche auftun und Verwechslungen nicht auszuschließen sind.
Kein Rücktrittsgedanken
Auf die Frage, ob er wegen des Falls in Kleve zurücktrete, sagte Biesenbach der "Rheinischen Post": "Verantwortung bedeutet für mich, Fehler klar zu benennen, aufzuarbeiten und Verbesserungen in der Praxis durchzusetzen."